Lieber Vertrag von Lissabon, darf ich kotzen?
12. Jun 2008 von Sebastian
Wisst ihr noch, dass vor einigen Jahren die EU-Verfassung von Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde? Ich muss mich mal gerade über die Berichterstattung in Deutschland über den Lissabon-Vertrag auskotzen. Denn bei Spiegel-online wurde heftig gegen die “Nein-Sagner”, ” die bisher noch nicht vom Virus der EU-Skepsis infiziert waren” gewettert[1].
Ich finde es eine Frechheit, und ein Ding der Unmöglichkeit, dass der Vertrag von Lissabon, der quasi 1zu1 die Europäische Verfassung ist, den Völkern der EU untergejubelt wird. Regelung für die Verfassung war, dass die Verfassung als gescheitert galt, sobald ein Land dagegen gestimmt hat. Wir hatten sogar zwei. Kurze Zeit später, kommt nun der Vertrag von Lissabon, wobei Vertrag statt Verfassung durch rechtliche Regelungen zu Stande kommt. Einen Vertrag kann man leichter durchboxen.
Und nun liegt meine ganze Hoffnung bei Irland. Irland hat eine Verfassung, die es nötig macht, über den Vertrag von Lissabon im Volk abstimmen zu lassen. Leider hat nur Irland eine solche Verfassung. Und wenn ich dann lese wie alle “Nein-Sager” schlecht dargestellt werden, dann kommt mir wirklich die Galle hoch. Es gibt genügend vernünftige Gründe, warum man den Vertrag ablehnen könnte, da dürfen sich die deutschen MainstreamMedien gerne mal auf etwas Kritik an der EU einlassen.
Gründe:
- verpflichtende militarisierung Europas, überwacht von einem neuen “Rüstungsamt”
- EU-Rat bekommt Ermächtigung zu weltweiten Interventionen OHNE UNO-Mandat
- Stärkung der Europäischen Zentralbank “Sie darf keinen politischen Organen unterworfen werden”
- Entdemokratisierung z.B. bei den Kommissaren
Isch habe fertig!
[1] – http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559308,00.html
Sebastian
