Vertrag von Lissabon *Nachtrag*
14. Jun 2008 von Sebastian
Die Iren haben es geschafft, mit 46,6 Ja und 53,4 Prozent Nein haben sie den Vertrag von Lissabon gekippt. Mag es auch sehr verschiedene Gründe gehabt haben, warum die Iren den Vertrag nicht wollen, ich bin froh, dass es so gekommen ist.
Aber die EU gibt nicht auf. Auch wenn nun zum 2. Mal der Versuch eines Europäischen Staates abgewehrt wurde, halten sie an ihren Plänen fest. Das das Volk dies vielleicht gar nicht will, kommt ihnen wohl nicht in den Sinn.
Hierzu zitiere ich einmal Spiegel-Online.de, indem der Verfasser versucht die Stimmung der “Berufseuropäer” wiederzugeben:
“Erst sagen Franzosen und Holländer “Nein” zur europäischen Verfassung. Dann schafft man in unendlich mühsamer Kleinarbeit einen neuen Anlauf, streicht hier, ändert dort, um unter neuem Label die alte Substanz zu retten. Und dann sperren sich die Iren. Keiner hat den Text gelesen und das “Nein” hat alle möglichen Motive – nur keine, die mit dem Vertrag zu begründen wären.
Eigentlich war alles auf gutem Kurs mit ihrem “Vertrag von Lissabon”. Europas Regierungen hatten versprochen, ihr Volk nicht zu befragen. Nur weil die Iren das verfassungsrechtlich nicht hingekriegt haben, kam es nun, wie es kommen musste.[...]“[1].
Ich finde hier in in voller Brisanz deutlich worum es eigentlich geht. Der Machtapperat EU versucht seine Interessen zurchzuboxen, das Volk bleibt dabei unwichtig.
Schade, dabei fande ich die Idee der EU im eigentlichen Sinne ganz gut.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559649,00.html
Sebastian
